Hygieneplan in Berlin: Was die Infektionsverhütungs-Verordnung von dir verlangt

Wer in Berlin nach der „Berliner Hygieneverordnung“ für Kosmetikstudios sucht, findet sie nicht unter diesem Namen — sie heißt Infektionsverhütungs-Verordnung. Seit dem 25. Mai 2017 gilt sie für alle, die ohne ärztliche Approbation beruflich Tätigkeiten am Menschen ausüben, bei denen Krankheitserreger übertragen werden können: ausdrücklich auch Kosmetik, Maniküre, Pediküre, Tätowieren, Ohrlochstechen und Piercen.

Wer nach dem falschen Namen sucht, zieht leicht den falschen Schluss: Dann gibt es hier wohl nichts. Der Schluss ist falsch — und kann teuer werden.

Der Hygieneplan ist in Berlin Pflicht

Die Pflicht steht in § 3 Absatz 8 der Verordnung: Alle innerbetrieblichen Verfahrensweisen zur Infektionshygiene sind schriftlich in einem Hygieneplan festzuhalten. Wer keinen hat, handelt ordnungswidrig.

Das Infektionsschutzgesetz selbst schreibt Studios keinen Hygieneplan vor. § 36 Absatz 2 IfSG erlaubt dem Gesundheitsamt nur, Betriebe zu überwachen, in denen durch Tätigkeiten am Menschen Krankheitserreger über Blut übertragen werden können — Kosmetik oder Tattoo nennt er nicht beim Namen. Die konkreten Pflichten regeln die Länder nach § 17 Absatz 4 IfSG, in Berlin mit dieser Verordnung.

Was die Verordnung sonst verlangt

Dazu kommen harte Vorgaben, die viele nicht kennen:

• Sterile Handschuhe, wenn deine Hand direkt mit einer Wunde in Kontakt kommt (§ 3 Absatz 2).
• Sterile Instrumente und Materialien für alles, was die Haut verletzt (§ 3 Absatz 3).
• Desinfektionsmittel und -verfahren nur aus der VAH-Liste (§ 4 Absatz 2). Andere Mittel sind ebenfalls eine Ordnungswidrigkeit.
• Prüfnachweise für deinen Sterilisator, die du mindestens fünf Jahre im Studio aufbewahrst (§ 4 Absatz 3).

Der Rahmenhygieneplan als Arbeitshilfe

Neben der Verordnung stellen die Bezirksgesundheitsämter den Rahmenhygieneplan für Piercing-, Tattoo-, Kosmetik- und Fußpflegeeinrichtungen zum Herunterladen bereit, dazu Beispiele für Reinigungs- und Desinfektionspläne. Er stammt vom Länder-Arbeitskreis von Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen (Stand April 2007).

Er ist kein Berliner Gesetz, sondern eine Arbeitshilfe. Verbindlich ist die Verordnung; der Rahmenplan hilft dir, sie in einen eigenen Plan zu übersetzen.

Die Berliner Besonderheit: dein Bezirk entscheidet

Berlin hat zwölf Bezirke mit jeweils eigenem Gesundheitsamt. Es gibt keine zentrale Stelle, die für alle Studios zuständig wäre.

In den Grundlagen arbeiten alle nach derselben Verordnung. In der Handhabung gibt es Unterschiede: eigene Merkblätter, eigene Formulare, unterschiedliche Schwerpunkte. Maßgeblich ist die Adresse deines Studios, nicht dein Wohnort und nicht das Amt, dessen Seite du zuerst gefunden hast.

Wer in Neukölln arbeitet und bei Pankow anruft, bekommt eine freundliche Auskunft — aber nicht die verbindliche.

Was du konkret brauchst

1. Einen betriebseigenen, schriftlichen Hygieneplan — mit deinen Geräten, deinen Mitteln, deinen Räumen. Der Rahmenhygieneplan ist dafür die Vorlage.
2. Desinfektionsmittel aus der VAH-Liste, Konzentration und Einwirkzeit notiert
3. Sterile Instrumente für alles, was die Haut verletzt, und Prüfnachweise für den Sterilisator
4. Wenn du Mitarbeitende hast: Unterweisung vor Arbeitsbeginn und mindestens jährlich, Inhalt und Datum schriftlich festgehalten und unterschrieben (§ 14 Absatz 3 Biostoffverordnung)
5. Einen laufenden Nachweis, dass der Plan gelebt wird

Die Punkte 1 bis 4 lassen sich einmal sauber einrichten. Punkt 5 ist der, den niemand nachholen kann — und genau der, nach dem als Zweites gefragt wird.

So findest du dein Bezirksamt

Zuständig ist der Bezirk, in dem dein Studio liegt. Berlin hat zwölf davon:

Mitte · Friedrichshain-Kreuzberg · Pankow · Charlottenburg-Wilmersdorf · Spandau · Steglitz-Zehlendorf · Tempelhof-Schöneberg · Neukölln · Treptow-Köpenick · Marzahn-Hellersdorf · Lichtenberg · Reinickendorf.

Die Grenzen verlaufen nicht immer dort, wo die Kiez-Namen vermuten lassen. Wer in Friedenau arbeitet, ist bei Tempelhof-Schöneberg. Im Zweifel die Adresse im Behördenwegweiser nachschlagen, nicht nach Gefühl entscheiden.

Ruf dort an, bevor du den Plan schreibst, und stell zwei Fragen: Welches Merkblatt verwendet ihr? Und erwartet ihr eine Meldung vor der Eröffnung? Die Verordnung selbst kennt keine Anmeldepflicht — ob dein Bezirk trotzdem eine Meldung erwartet, klärst du am besten direkt.

Was über den Verordnungstext hinaus zählt

Die Verordnung verlangt neben ihren eigenen Regeln ausdrücklich die Einhaltung der allgemein anerkannten Regeln der Hygiene (§ 3 Absatz 1) und für die Aufbereitung von Instrumenten die Empfehlung von KRINKO und BfArM (§ 4 Absatz 1).

Für dich heißt das: Du kannst dich nicht darauf berufen, dass etwas „nicht in der Verordnung steht“. Maßstab ist auch, was fachlich anerkannt ist.

Häufige Fragen

Hat Berlin eine eigene Hygieneverordnung für Kosmetikstudios?

Ja. Die Infektionsverhütungs-Verordnung vom 5. Mai 2017 gilt seit dem 25. Mai 2017 für Kosmetik, Maniküre, Pediküre, Tätowieren, Ohrlochstechen, Piercen und weitere Tätigkeiten am Menschen. Sie verlangt unter anderem einen schriftlichen Hygieneplan (§ 3 Abs. 8). Der Rahmenhygieneplan, den die Bezirksgesundheitsämter bereitstellen, ist eine ergänzende Arbeitshilfe.

Welches Gesundheitsamt ist für mich zuständig?

Das deines Bezirks. Berlin hat zwölf Bezirke mit jeweils eigenem Gesundheitsamt — nicht eine zentrale Behörde. Maßgeblich ist die Adresse deines Studios, nicht dein Wohnort.

Kann sich die Praxis zwischen Bezirken unterscheiden?

In den Grundlagen nicht — alle arbeiten nach derselben Verordnung. In der Handhabung schon: Merkblätter, Formulare und was das Amt vor Ort genau sehen will, können abweichen. Frag bei deinem Bezirksamt nach, nicht bei dem, das du zuerst findest.

Wo bekomme ich den Rahmenhygieneplan?

Bei den Bezirksgesundheitsämtern zum Herunterladen, etwa beim Bezirksamt Spandau unter Rahmenhygienepläne. Er ist kostenlos und hilft dir, die Anforderungen der Verordnung in deinen eigenen Plan zu übersetzen.

Quellen

• § 36 Infektionsschutzgesetz — bundesweite Grundlage
• § 14 Biostoffverordnung — Unterweisung der Beschäftigten
• Land Berlin — Infektionsverhütungs-Verordnung vom 5. Mai 2017
• Bezirksamt Spandau von Berlin — Rahmenhygienepläne
• Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg — Kosmetikstudios